Impeachment: Gegen diese drei US-Präsidenten wurde vor Trump das Verfahren eingeleitet
Donald Trump ist der erste Präsident in der amerikanischen Geschichte, gegen den zweimal ein Amtsenthebungsverfahren stattgefunden hat. Gegen drei weitere Präsidenten wurde das Verfahren eingeleitet, aber nur zwei dieser drei wurden angeklagt.
Hier sind alle US-Präsidenten die um ihren Job bangen mussten.
Diese Präsidenten bekamen es vor Trump mit dem Kongress zu tun
Der Kongress ist dazu befugt den Präsidenten oder andere hohe Bundesbeamte anzuklagen oder aus dem Amt zu entfernen, wenn genügend Gesetzgeber feststellen, dass sie „Verrat, Bestechung oder andere schwere Verbrechen und Vergehen“ begangen haben. Präsident Donald Trump wurde im Dezember 2019 der dritte Präsident in der Geschichte der USA, der angeklagt wurde. Seit Mittwoch ist er nun der erste Präsident in der amerikanischen Geschichte, der zweimal angeklagt wurde. Hier sind seine historisch schlimmen Vorgänger:
Präsident Andrew Johnson
Johnson war der erste amerikanische Präsident, der einem Amtsenthebungsverfahren ausgesetzt war. Dieser wurde 1868 angeklagt. Der Grund war, dass er ein Jahr zuvor seinen Kriegsminister Edwin Stanton feuerte, was gegen das Amtszeitgesetz verstieß. Nach diesem Gesetz war er nicht dazu befugt wichtige Beamte zu entlassen, ohne zuvor die Erlaubnis des Senats einzuholen. Nachdem der Kongress intervenierte und Stanton wieder einführte, entließ Johnson ihn abermals am 21. Februar 1868. Drei Tage später klagte das Repräsentantenhaus Johnson ihn an. Doch der Senat sprach ihn nur knapp mit einer Stimme frei.
Präsident Richard Nixon
1974 stand Präsident Richard Nixon kurz vor einer Amtsenthebungsuntersuchung. Dieser trat jedoch zurück, bevor das Haus ihn anklagen konnte.
Präsident Bill Clinton
Bill Clinton wurde 1998 vom Kongress angeklagt. Aber auch er wurde vom Senat freigesprochen. Anfang 1994 kamen erste Skandale um Clinton, beginnend mit einer finanziellen Untersuchung namens „Whitewater“ auf. Im selben Jahr verklagte ihn Paula Jones wegen sexueller Belästigung. Im Zuge des „Jones Falls“ wurde ihm 1998 auch eine Affäre mit der Praktikantin des Weißen Hauses, Monica Lewinsky angelastet. Clinton bestritt unter Eid, jemals eine Affäre mit Lewinsky, gehabt zu haben. Kurz darauf flog die Affäre jedoch auf. Lewinsky hatte Gespräche aufgezeichnet, in denen sie über die Angelegenheit gesprochen hatte.
Die Abschriften der Bänder wurden im Oktober 1998 veröffentlicht. Nur wenige Tage nach Veröffentlichung stimmte das Repräsentantenhaus für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Clinton. Trotz seiner Anklage weigerte sich Clinton, zurückzutreten. Er wurde vom Senat vor Gericht gestellt und am 12. Februar 1999 freigesprochen. Bei dem Urteil wurde knapp die Zweidrittelmehrheit nicht erreicht, die für eine Verurteilung erforderlich ist.