Heute: Doppelangelobung von Bundeskanzler und Außenminister
Nach den Korruptionsvorwürfen teilte Sebastian Kurz am Samstagabend seinen Rückzug als Bundeskanzler mit. Dabei gab er bekannt, dass der bisherige Außenminister Schallenberg ihm nachfolgen wird. Auch der neue Außenminister steht inzwischen fest. Neuer Außenminister wird bisheriger Botschafter Michael Linhart.
Heute werden die beiden vom Bundespräsidenten Alexander van der Bellen um 13:00 Uhr angelobt.
Angelobung von neuem Bundeskanzler und Außenminister
Am Samstagabend gab Sebastian Kurz in einem Statement bekannt, dass er sich aus seinem Amt als Bundeskanzler zurückziehen werde. Sein Nachfolger soll Alexander Schallenberg werden, ehemaliger Außenminister, welcher heute um 13:00 Uhr vom Bundespräsidenten Alexander van der Bellen angelobt wird. Und inzwischen steht nun ebenso fest, wer dem bisherigen Außenminister im Amt folgen wird. Neuer Außenminister wird Botschafter Michael Linhart. Michael Linhart war seit 2018 als österreichischer Botschafter in Paris tätig. Zuvor arbeitete er in den Jahren 2013 bis 2018 unter dem damaligen Außenminister Sebastian Kurz als Generalsekretär im Außenministerium.
In seiner gestrigen Ansprache verkündete der Bundespräsident die Doppelangelobung von Bundeskanzler und Außenminister, die heute stattfinden werde. Dabei nannte er allerdings noch nicht den Namen des neuen Außenministers. Offenbar soll die Entscheidung, wer Schallenberg im Außenministerium nachfolgen werde, erst in der Nacht gefallen sein.
Alexander van der Bellen erklärt Regierungskrise für beendet
Obwohl inzwischen ein neuer Kanzler feststeht, unterstrich Alexander van der Bellen gestern in seiner kurzen Ansprache noch einmal, dass nichts in bester Ordnung sei. Wegen der Inseratenaffäre wäre das Vertrauen in die Politik derzeit „massiv erschüttert“ worden. Deshalb wäre die oberste Priorität laut Alexander van der Bellen, dieses Vertrauen so schnell wie möglich wiederherzustellen. Trotzdem bedankte er sich bei Sebastian Kurz für seinen Rückzug, weil er damit die Integrität der Republik bewahrt habe.
„Voller Fokus auf die Arbeit für #Österreich“ – das Statement zu den aktuellen innenpolitischen Entwicklungen ⬇️ pic.twitter.com/sqSOsHJMkD
— A. Van der Bellen (@vanderbellen) October 10, 2021