Am 31. Jänner ist Brexit-Tag. Danach ist Großbritannien kein Mitglied der Europäischen Union mehr. Am 29. Jänner hat das EU-Parlament dem Austrittsvertrag zugestimmt.

Zahlreiche EU-Abgeordnete bedauerten die Trennung jedoch. Viele betonten, dass man sich in der Zukunft einen Wiedereintritt des Vereinigten Königreichs wünsche. Wie aber kam es überhaupt zum Brexit und was genau bedeutet er für uns?

Deswegen tritt Großbritannien aus der EU aus

Am 23. Juni 2016 stimmten die Briten über den Austritt aus der EU ab. Womit viele nicht gerechnet hatten: Eine sehr knappe Mehrheit von 51,9 Prozent stimmte tatsächlich für den sogenannten Brexit. Hauptargumente der Brexiteers, also der Befürworter des Austritts sind übrigens die Rückgewinnung der Kontrolle über die Grenzen und der nationalen Selbstbestimmung sowie eigene Handelsverträge mit der EU aber auch mit Staaten wie Kanada, den USA, China, Indien oder Russland.

Der damalige Premierminister David Cameron hatte das Referendum eigentlich ausgerufen, um der EU-skeptischen Partei UKIP entgegenzuwirken. Nach dem Ausgang des Volksentscheids kündigte der Premier und Parteivorsitzende der konservativen Tories seinen Rücktritt an. Einen Monat später wählten die Konservativen die bis dahin amtierende Innenministerin Theresa May zur neuen Partei- und Regierungschefin. Die neue Premierministerin schickte am 29. März 2017 den offiziellen Kündigungsbrief an die Europäische Union. Mit diesem Datum begann die ursprünglich zweijährige Frist für die Austrittsverhandlungen.

Deswegen dauerten die Verhandlungen so lange

Wie wir jetzt wissen, dauerte die Scheidung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich deutlich länger als geplant. Ursprünglich hatten die britische Regierung und der Europäische Rat zwei Jahre Zeit, ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts auf die Beine zu stellen. Doch nach Ablauf der Frist waren die Details immer noch nicht ausgehandelt. Deswegen beschloss der Europäische Rat die Verhandlungen zu verlängern. Mittlerweile hat man den Austrittstermin bereits dreimal verschoben. Am 14. November 2018 einigten sich die EU und die Regierung des Vereinigten Königreichs auf ein Austrittsabkommen. Ursprünglich wollte man über dieses Abkommen am 31. Dezember 2018 im britischen Unterhaus abstimmen.

Wegen innenpolitischen Widerständen verschob man die Abstimmungen jedoch und es gab weitere Verhandlungen. Bei drei Abstimmungen am 15. Jänner 2019 sowie am 12. und 29. März 2019 stimmte das Parlament jeweils mit großer Mehrheit gegen das Abkommen. Somit drohte ein ungeregelter Austritt ohne Abkommen. Im Juli 2019 trat Theresa May schließlich als Premierministerin zurück. Boris Johnson wurde zu ihrem Nachfolger gewählt.

Johnson ist einer der größten Brexit-Befürworter und setzte sich schon 2016 für einen Austritt aus der EU ein. Nach seinem Amtsantritt setzte er weiter auf einen EU-Austritt des Vereinigten Königreichs bis zum 31. Oktober 2019 – notfalls auch ohne ein Austrittsabkommen zwischen der EU und Großbritannien. Am 17. Oktober einigte sich Boris Johnson mit der EU über ein neues Brexit-Abkommen. Doch das britische Parlament spielte nicht mit. Es verschob die Abstimmung erneut. Nachdem Johnsons Tories am 12. Dezember die Parlamentswahlen in Großbritannien gewonnen hatten, stimmte das Unterhaus am 20. Dezember einem neuen Austrittsvertragsentwurf zu. Mit dem grünen Licht der Europäischen Union vom 29. Jänner scheint das ewige Hin und Her der Brexit-Verhandlungen endlich vorbei und Ruhe eingekehrt zu sein.

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So geht es nach dem 31. Jänner weiter

Doch mit dem Brexit-Tag am Freitag ist noch lange nicht alles gegessen. Erstmals kommt es zu einer Übergangsphase. Wie es weitergehen soll, ist nämlich sowohl für Großbritannien als auch für die EU noch unklar. Bis zum letzten Dezember-Tag 2020 haben beide Seiten Zeit, sich über ein weiteres Zusammenwirken auf dem europäischen Kontinent einig zu werden. Dazu will die EU-Kommission schon am Montag einen Vorschlag zum Post-Brexit-Deal beschließen.

Das bedeutet der Brexit für uns

Langfristig ist eben noch unklar, wie die Beziehungen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und Großbritannien sein werden. Für Unternehmen bleibt zumindest bis Ende 2020 alles beim alten. Der Brexit hat natürlich trotzdem Folgen. So muss man beispielsweise Austausch- und Forschungsprogramme neu verhandeln. Für Studierende, die etwa ein Austausch-Jahr in Großbritannien nach 2020 planen, könnte es schwieriger werden.

Denn noch ist völlig unklar, ob für Studierende, Forscher und Lehrende dann wie bisher der Personalausweis reicht, um in Großbritannien zu leben – oder ob sie vielleicht ein Visum brauchen. Wahrscheinlich müssen sich diejenigen, die über das Jahr 2020 hinaus einen Austausch planen, dann auf Behördengänge einstellen, um ihren Aufenthaltsstatus zu klären. Für ERASMUS-Studenten gibt es allerdings eine gute Nachricht: Die finanzielle Förderung durch das Programm ist noch bis Sommer 2022 gesichert.