Alles, was du über die US-Wahlen wissen musst
Am 3. November wählten die US-Amerikaner einen neuen Präsidenten. Einen endgültigen Sieger gibt es noch nicht. Denn noch müssen alle Stimmen ausgezählt werden. Die US-Wahlen sind jedenfalls von großem Medieninteresse begleitet.
Ganz übersichtlich ist das Wahlsystem in den USA aber nicht. Deswegen haben wir dir hier alles zusammengefasst, was du über die US-Wahlen wissen müsst:
Wer tritt gegen wen an?
Wirklich wichtig sind die Präsidentschaftskandidaten der beiden größten Parteien in den USA, Joe Biden von den Demokraten und Donald Trump von den Republikanern. In den USA herrscht im Wesentlichen ein Zweiparteiensystem, denn seit dem 19. Jahrhundert bestimmen eben vor allem die Demokraten beziehungsweise die Republikaner die Politik der USA. Immer wieder treten auch andere Parteien an. Bei dieser Wahl schickt etwa die „Libertarian Party“ Jo Jorgensen ins Rennen und die „Green Party“ Howie Hawkins. Tatsächliche Chancen haben sie aber nicht.
Wie wählen die Amerikaner den neuen Präsidenten?
Das Wahlsystem in den USA unterscheidet sich stark von jenem in Österreich oder Deutschland. Denn die US-Wähler können nur indirekt darüber abstimmen, wer der nächste Präsident wird. Die abgegebene Stimme der einzelnen Wähler entscheidet nämlich nur über die Zusammensetzung des „Electoral College“ oder Wahlkollegiums. Dieses besteht aus den so oft genannten Wahlleuten.
Insgesamt 538 Wahlmänner- und Frauen wählen dann den Präsidenten des Landes. Sie setzen sich aus den verschiedenen Staaten der USA zusammen. Wie viele Wahlleute ein Staat hat, hängt von seiner Bevölkerungsstärke ab. Dabei gilt in 48 von 50 Bundesstaaten das Mehrheitswahlrecht: Sämtliche Plätze des Staates im „Electoral College“ gehen also an die Wahlleute jenes Kandidaten, der in diesem Staat die Mehrheit errungen hat. In den beiden Staaten Maine und Nebraska werden die Stimmen der Wahlleute aber nahezu proportional an die Kandidaten vergeben. Das Wahlkollegium stimmt übrigens 41 Tage nach den Präsidentenwahlen in den einzelnen Staaten ab. Dieses Jahr also am 14. Dezember. Da diese Personen besonders loyale Parteimitglieder sind, wird gewährleistet, dass sie auch wirklich für den Präsidentschaftskandidaten der eigenen Partei stimmen. Um Präsident zu werden braucht ein Kandidat übrigens die Stimmen von 270 Wahlleuten.
Kann es sein, dass ein Kandidat die meisten Stimmen hat, aber dennoch verliert?
Ja. Genau so war es auch bei der letzten US-Wahl. Denn die meisten Direktstimmen hatte damals nicht Donald Trump, sondern eigentlich die Demokratin Hilary Clinton. Wegen des indirekten Wahlsystems ist es möglich, dass ein Kandidat zwar die meisten Direktstimmen gewinnt, die Wahl aber trotzdem verliert. Trump konnte sich 2016 durch die von ihm gewonnenen starken Bundesstaaten die Mehrheit der Wahlleute sichern.
Welche Bundesstaaten sind bei den US-Wahlen besonders wichtig?
Es gibt traditionell demokratische und traditionell republikanische Staaten. Besonders wichtig für die beiden Kandidaten sind daher die sogenannten „Swing States“. Der Begriff bezeichnet einen Staat, in dem beide großen Parteien eine gute Chance auf den Wahlsieg haben, er also gewissermaßen auf der Kippe steht. Besonders wichtig ist heuer Florida. Denn mit 29 Wahlleuten ist er einer der größten umkämpften Staaten. Mittlerweile ist übrigens schon klar, dass Trump diesen Swing State für sich gewinnen konnte. Ebenso wichtig sind Pennsylvania, Ohio, Michigan, Wisconsin und Minnesota. Auch Georgia, North Carolina und Arizona waren vor der Wahl noch nicht eindeutig einer Partei zuzuordnen. Arizona ging nun an den demokratischen Joe Biden. Ohio konnte Donald Trump für sich gewinnen. Minnesota ging an Biden. Georgia, Wisconsin, Michigan und North Carolina sind noch nicht fertig ausgezählt.
Wann können wir mit einem Wahlergebnis rechnen?
Bei den letzten beiden Wahlen stand das Ergebnis bereits in der Wahlnacht fest. Das ist heuer nicht der Fall. Denn besonders viele Amerikaner haben mittels Briefwahl gewählt. Die Auszählung braucht hier etwas länger. Zudem wollten Umfragen zufolge mehr Demokraten als Republikaner die Briefwahl nutzen. Daher könnten die ersten Auszählungsergebnisse aus den Wahllokalen mancherorts Trump in Führung sehen, die Auszählung der Briefwahlunterlagen letztlich aber Biden zum Sieg verhelfen. In einzelnen Bundesstaaten könnte es auch Klagen und Forderungen nach einer Neuauszählung geben. Im Jahr 2000 etwa stand das Ergebnis im Bundesstaat Florida, das letztlich über die Präsidentenwahl entschied, erst gut einen Monat nach der Wahl fest. Der Rechtsstreit ging bis vor das Oberste Gericht in Washington. Trump hat während der Wahlen bereits angekündigt an den Obersten Gerichtshof gehen zu wollen, um die Auszählung der Briefwahlen-Stimmen zu stoppen.
Was kann passieren, wenn Trump eine mögliche Niederlage nicht anerkennt?
Es gibt in der jüngeren US-Geschichte kein Vorbild für ein Szenario, in dem sich der Amtsinhaber weigerte, seine Niederlage einzuräumen. Sollte es dazu kommen, dürfte sich die Spaltung des Landes in gegnerische politische Lager gefährlich zuspitzen, es wäre eine Verfassungskrise. Manche Experten warnen, dass es dann auch zu Massenprotesten und Gewalt kommen könnte.
Trump erklärt sich selbst zum Sieger, was bedeutet das?
Obwohl die Auszählung der Stimmen noch läuft, hat sich der amtierende Präsident Donald Trump bereits selbst zum Sieger erklärt. Trumps Aussagen haben zwar keine rechtliche Wirkung, es handelt sich aber um einen politischen Schachzug. Er sät damit vor allem Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl. Damit scheint er darauf abzuzielen, einen womöglich später verkündeten Wahlsieg Bidens leichter angreifbar zu machen. Trump kann die Auszählung der verbleibenden Stimmen jedoch nicht durch eine Siegeserklärung stoppen. Um die Auszählung oder einzelne Wahlergebnisse anzufechten, muss er vor Gericht ziehen. Genau das kündigte er aber im Zusammenhang mit der andauernden Stimmenauszählung am Mittwochmorgen (Ortszeit) an.
Wird nur der Präsident bei den US-Wahlen gewählt?
Nein! Zur gleichen Zeit stimmen die Amerikaner mit der Präsidentenwahl auch über die Zusammensetzung des US-Kongresses ab. Zur Wahl stehen alle 435 Mandate im Repräsentantenhaus sowie rund ein Drittel der 100 Sitze im Senat. In den Bundesstaaten gibt es zudem viele Volksabstimmungen.
Was bedeuten die US-Wahlen für uns?
Die Wahlen haben nicht nur große Bedeutung für die USA selbst. Der US-amerikanische Präsident ist auch für die Weltpolitik von großer Bedeutung. Die USA gelten als eine der mächtigsten Nationen der Welt. Und das politisch und wirtschaftlich. Deswegen gilt der US-Präsident als der mächtigste Mann der Welt.