Am Freitag verkündet Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein weitere Verschärfungen der Covid-Maßnahmen. Salzburg und Oberösterreich werden als erste Bundesländer ab Montag einen Lockdown für Ungeimpfte einführen.

Auch ein Ungeimpften-Lockdown für ganz Österreich ist im Gespräch.

Lockdown für Ungeimpfte ab Montag

„Wir wissen, dass die Kapazitäten auf den Intensivstationen immer knapper werden“, sagt Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein am Freitagnachmittag in einer Pressekonferenz. Zwei der Bundesländer mit den höchsten Infektionszahlen – Oberösterreich und Salzburg – tragen jetzt erste Konsequenzen. Die fünfte Stufe des Covid-Stufenplans wird dort jetzt vorgezogen.

Konkret heißt das, dass in beiden Bundesländern ab Montag, den 15. November 2021, ein Lockdown für Ungeimpfte gilt. Die rechtlichen Grundlagen für diesen Lockdown werden derzeit vorbereitet, heißt es. Beide Bundesländer sollen zusätzlich auch verschärfende Maßnahmen verkünden, sagt Mückstein.

Oberösterreich gab etwa schon bekannt, dass Veranstaltungen abgesagt werden. „Wir werden in einem Zeitraum von drei Wochen (bis 6. Dezember) alle Veranstaltungen in OÖ untersagen müssen – außer im Kultur- und Sportbereich„, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer. Bei den Kultur- und Sportevents gelte dann auch bei Sitzplätzen eine FFP2-Maskenpflicht. Die Nachtgastronomie werde bis dahin ebenfalls geschlossen bleiben.

Auch in Salzburg wird es zusätzlich zum Lockdown für Ungeimpfte eine Ausweitung der FFP2-Maskenpflicht geben. Diese soll überall getragen werden, wo ein Kundenkontakt entsteht oder der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Eine Maskenpflicht gilt hier außerdem bei outdoor-Veranstaltungen wie Weihnachtsmärkten oder allen Veranstaltungen, wo bisher eine 2G-Regel galt.

Impfpflicht für Gesundheitspersonal

Wie Bundeskanzler Alexander Schallenberg bereits im Vorfeld verkündet hat, ist es allerdings möglich, dass es nicht bei den beiden Bundesländern bleibt. Denn Schallenberg betonte, dass er für eine Bundesländer übergreifende Lösung wäre – ein österreichweiter Lockdown für Ungeimpfte ist also nicht ausgeschlossen. Die Entscheidung dafür soll am Sonntag fallen, dann besprechen die Bundesländer in einer Videokonferenz und einem Hauptausschuss des Nationalrates die genauen nächsten Schritte.

Zusätzlich zu diesen Entscheidungen spricht Mückstein auch eine Impfpflicht aus – und zwar für alle Menschen im Gesundheitsbereich. Ab wann diese eingeführt wird, ist derzeit noch unklar, aber die Vorbereitungen laufen, bestätigt er. Trotz derzeitigen Impf-Höchstwerten betont der Gesundheitsminister weiterhin: „Impfen ist der einzige nachhaltige Weg aus der Pandemie“ und ruft damit zur Covid-Impfung auf.