Abtreibungsverbot in Texas von Berufungsgericht gekippt
Angesichts der Coronavirus-Krise verbieten unter anderem die US-Bundesstaaten Texas und Ohio derzeit Abtreibungen. Denn diese seien kein medizinisch notwendiger Eingriff. Und auch in anderen Bundesstaaten prüft man derzeit solche Anträge.
Doch ein Berufungsgericht in New Orleans kippte nun dieses Verbot für Texas.
Abtreibungen in Texas wieder erlaubt
Um Krankenhäuser während der Coronavirus-Krise in den USA zu entlasten, verhängten manche US-Bundesstaaten ein vorübergehendes Abtreibungsverbot. Denn Abtreibungen seien kein medizinische notwendiger Eingriff. Selbst dann, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist, dürfen dort bis auf Weiteres keine Abtreibungen durchgeführt werden. Bei Verstößen droht sogar eine Gefängnisstrafe. Vier weitere Bundesstaaten führten ebenfalls ein solches Verbot ein.
Doch ein Berufungsgericht in New Orleans kippte nun dieses Verbot – zumindest in Texas. Abtreibungen gehören nicht auf die Liste der „nicht notwendigen“ Eingriffe.
Frauenrechtsaktivisten zogen vor Gericht
Um gegen das fragwürdige Gesetz anzukämpfen, gingen Frauenrechtsaktivisten deshalb ebenfalls vor Gericht. Sie hatten eine einstweilige Verfügung zur Fortsetzung von Abtreibungen beantragt. Nun kippte ein Berufungsgericht das vorübergehende Abtreibungsverbot unabhängig vom Antrag der Aktivisten.
Denn dieses Verbot habe nichts mit der aktuellen Coronavirus-Krise in den USA zu tun, so das Argument der Bundesrichter. Das Berufungsgericht entschied, dass Abtreibungen nicht auf die Liste der „nicht dringenden“ medizinischen Behandlungen dürfen, die man während der Corona-Epidemie nicht in Anspruch nehmen darf.